Kommunalwahl in Hamm 2020: Unterschied zwischen den Versionen
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Die '''Kommunalwahl in Hamm 2020''' fand, wie in ganz Nordrhein-Westfalen, am 13. September 2020 als insgesamt achtzehnte [[Kommunalwahl]] der Nachkriegszeit in [[Hamm]] statt. Neben der Wahl des [[Stadtrat|Stadtrates]] | Die '''Kommunalwahl in Hamm 2020''' fand, wie in ganz Nordrhein-Westfalen, am 13. September 2020 als insgesamt achtzehnte [[Kommunalwahl]] der Nachkriegszeit in [[Hamm]] statt. Neben der Wahl des [[Stadtrat|Stadtrates]] fand zeitgleich die Wahl des [[Oberbürgermeister|Oberbürgermeisters]], die Wahl der sieben [[Bezirksvertretung|Bezirksvertretungen]] sowie erstmals die Direktwahl der [[Wahl des Ruhrparlaments in Hamm|Verbandsversammlungswahl Regionalverband Ruhrgebiet]] statt. Des Weiteren wurde auch der [[Wahl zum Integrationsrat|Integrationsrat]] neu gewählt. | ||
[[Marc Herter]] (SPD) konnte sich in der Stichwahl bei der '''Wahl des Oberbürgermeisters''' mit 63,6 % gegen den bis dahin amtierenden Amtsinhaber [[Thomas Hunsteger-Petermann]] (CDU) durchsetzen und löste diesen nach 21 Amtsjahren ab. | [[Marc Herter]] (SPD) konnte sich in der Stichwahl bei der '''Wahl des Oberbürgermeisters''' mit 63,6 % gegen den bis dahin amtierenden Amtsinhaber [[Thomas Hunsteger-Petermann]] (CDU) durchsetzen und löste diesen nach 21 Amtsjahren ab. | ||
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Erstmals seit der Wahl 1989 konnte die Hammer SPD prozentual außerdem wieder stärkste Partei im '''Stadtrat''' werden. Sie konnte gegenüber der Wahl 2014 zwei Prozent der Stimmen gewinnen und hat fortan 22 Sitze (+2) im Rat der Stadt Hamm. Die Hammer CDU verlor mit 9,2 % deutlich und kommt auf 19 Sitze (-6). Es war somit das zweitschlechteste Ergebnis seit 1948 für die Christdemokraten und das Schlechteste seit Bestehen der Großstadt Hamm 1975. Deutlich hinzugewinnen konnten die Grünen, die am Ende auf 12,7 % kamen und somit auf nun 7 Sitze im Rat. Die Hammer FDP konnte mit drei Sitzen wieder Fraktionsstatus erlangen, die Linke. hingegen verlor diesen mit zwei erhaltenen Sitzen demgegenüber. Die Wählergruppe Pro Hamm konnte an Stimmen gegenüber der Wahl 2014 hinzugewinnen, bleibt aber weiterhin bei zwei Ratssitzen. Außerdem konnte erstmalig die Hammer AfD mit drei Sitzen in den Stadtrat einziehen. Durch die massiven Verluste der CDU, war es für die Parteien aus SPD, Grüne und FDP erstmals in der Hammer Geschichte möglich, eine Ampelkoalition zu bilden. Die CDU musste somit nach 21 Jahren wieder in die Opposition gehen. | Erstmals seit der Wahl 1989 konnte die Hammer SPD prozentual außerdem wieder stärkste Partei im '''Stadtrat''' werden. Sie konnte gegenüber der Wahl 2014 zwei Prozent der Stimmen gewinnen und hat fortan 22 Sitze (+2) im Rat der Stadt Hamm. Die Hammer CDU verlor mit 9,2 % deutlich und kommt auf 19 Sitze (-6). Es war somit das zweitschlechteste Ergebnis seit 1948 für die Christdemokraten und das Schlechteste seit Bestehen der Großstadt Hamm 1975. Deutlich hinzugewinnen konnten die Grünen, die am Ende auf 12,7 % kamen und somit auf nun 7 Sitze im Rat. Die Hammer FDP konnte mit drei Sitzen wieder Fraktionsstatus erlangen, die Linke. hingegen verlor diesen mit zwei erhaltenen Sitzen demgegenüber. Die Wählergruppe Pro Hamm konnte an Stimmen gegenüber der Wahl 2014 hinzugewinnen, bleibt aber weiterhin bei zwei Ratssitzen. Außerdem konnte erstmalig die Hammer AfD mit drei Sitzen in den Stadtrat einziehen. Durch die massiven Verluste der CDU, war es für die Parteien aus SPD, Grüne und FDP erstmals in der Hammer Geschichte möglich, eine Ampelkoalition zu bilden. Die CDU musste somit nach 21 Jahren wieder in die Opposition gehen. | ||
Auch in den '''sieben Bezirksvertretungen''' konnten die Sozialdemokraten erstmals wieder seit der Wahl im Jahr 1994 die meisten Mandate erreichen. Zwar erreichte die SPD die selbe Sitzanzahl von 49 wie bei der Wahl im Jahr 2014, jedoch verlor die CDU gegenüber der Wahl 2014 neun Sitze und kommt fortan auf 46 Mandatsträger. Größter Gewinner in den Bezirksvertretungen waren die Grünen, die sechs Mandate hinzugewinnen konnten und nun auf 16 Mandate kommen. Die Wählergruppe Pro Hamm konnte in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen ein Mandat dazu gewinnen und kam somit auf 6 Mandate. Allerdings wurde nach der ersten Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Heessen bekannt, dass Thomas Ahlke die Wählergruppe verlassen hatte und das Mandat zur SPD mitnahm. Die FDP bleibt ebenfalls weiterhin bei 6 Mandaten. Wie im Jahr 2014 | Auch in den '''sieben Bezirksvertretungen''' konnten die Sozialdemokraten erstmals wieder seit der Wahl im Jahr 1994 die meisten Mandate erreichen. Zwar erreichte die SPD die selbe Sitzanzahl von 49 wie bei der Wahl im Jahr 2014, jedoch verlor die CDU gegenüber der Wahl 2014 neun Sitze und kommt fortan auf 46 Mandatsträger. Größter Gewinner in den Bezirksvertretungen waren die Grünen, die sechs Mandate hinzugewinnen konnten und nun auf 16 Mandate kommen. Die Wählergruppe Pro Hamm konnte in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen ein Mandat dazu gewinnen und kam somit auf 6 Mandate. Allerdings wurde nach der ersten Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Heessen bekannt, dass Thomas Ahlke die Wählergruppe verlassen hatte und das Mandat zur SPD mitnahm. Die FDP bleibt ebenfalls weiterhin bei 6 Mandaten. Wie im Jahr 2014 konnte sie in der Bezirksvertretung Hamm-Herringen kein Mandat erringen. Die Hammer AfD konnte ebenfalls 6 Mandate gewinnen und ist ab sofort in fünf Bezirksvertretungen im Hammer Stadtgebiet vertreten. Deutliche Verluste mussten die Linken einfahren. Sie verloren drei Mandate in den Bezirken und sind ab sofort mit jeweils einen Vertreter noch in vier Bezirksvertretungen vertreten. | ||
Aus der Folge der deutlichen Verluste der CDU und der neuen Stadtregierung aus SPD, Grüne und FDP, gab es in den Bezirken einen Wechsel mehrerer Bezirksbürgermeister (vormals Bezirksvorsteher). Die SPD konnte sechs Bezirksbürgermeister stellen (Mitte, Herringen, Pelkum, Rhynern, Bockum-Hövel und Heessen). Der CDU blieb lediglich der Bezirksbürgermeister in Uentrop. | Aus der Folge der deutlichen Verluste der CDU und der neuen Stadtregierung aus SPD, Grüne und FDP, gab es in den Bezirken einen Wechsel mehrerer Bezirksbürgermeister (vormals Bezirksvorsteher). Die SPD konnte sechs Bezirksbürgermeister stellen (Mitte, Herringen, Pelkum, Rhynern, Bockum-Hövel und Heessen). Der CDU blieb lediglich der Bezirksbürgermeister in Uentrop. | ||
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== Besonderheiten == | == Besonderheiten == | ||
=== Legislaturperiode === | === Legislaturperiode === | ||
Nachdem bei der [[Kommunalwahl in Hamm 2014|Kommunalwahl 2014]] eine einmalige Legislaturperiode von 6,5 Jahren beschlossen wurde, beträgt die gewählte Amtszeit der Mandatsträger fortan wieder 5 Jahre. Die Legislaturperiode geht demnach von 2020 bis 2025. Sie begann am 1. November 2020. | |||
=== Prozent-Hürde === | === Prozent-Hürde === | ||
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Insgesamt traten 5 Parteien und eine Wählergruppe in allen 29 Wahlbezirken an: CDU, SPD, Grüne, Die Linke, FDP und Pro Hamm. | Insgesamt traten 5 Parteien und eine Wählergruppe in allen 29 Wahlbezirken an: CDU, SPD, Grüne, Die Linke, FDP und Pro Hamm. | ||
Die RECHTE hatte in 9 Wahlbezirken einen Kandidaten aufgestellt. Die Alternative für Deutschland (AfD) reichte für 23 Wahlbezirke Wahlvorschläge sowie die Freie Wählergemeinschaft Hamm (FWG) | Die RECHTE hatte in 9 Wahlbezirken einen Kandidaten aufgestellt. Die Alternative für Deutschland (AfD) reichte für 23 Wahlbezirke Wahlvorschläge sowie die Freie Wählergemeinschaft Hamm (FWG) fünf ein. Die FWG hatte jedoch keine Kandidaten für die Reserveliste aufgestellt. | ||
==== Direktkandidaten ==== | ==== Direktkandidaten ==== | ||
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| style="border-right: hidden" width="30" bgcolor="#FFFFFF" |[[Datei:Arnela Sasic Wahl 2020.png|Arnela Sacic|50px|Arnela Sacic]] | | style="border-right: hidden" width="30" bgcolor="#FFFFFF" |[[Datei:Arnela Sasic Wahl 2020.png|Arnela Sacic|50px|Arnela Sacic]] | ||
|[[Arnela Sacic|Arnela Sačić]] | |[[Arnela Sacic|Arnela Sačić]] | ||
|Martin Linka <br> Petra Grünendahl <br> [[Karsten Weymann]] <br> Christina | |Martin Linka <br> Petra Grünendahl <br> [[Karsten Weymann]] <br> Christina Boettcher | ||
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|Mark Brackelmann <br> Uwe Schmidt | |Mark Brackelmann <br> Uwe Schmidt | ||
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| style="width:4px; background:#{{Wahldiagramm/Partei|AfD|dunkel|DE}};" | | | style="width:4px; background:#{{Wahldiagramm/Partei|AfD|dunkel|DE}};" | | ||
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|[[Sozialdemokratische Partei Deutschlands]] | |[[Sozialdemokratische Partei Deutschlands]] | ||
|SPD | |SPD | ||
| style="border-right: hidden" width="30" bgcolor="#FFFFFF" |[[Datei:Stefanie Baranski-Müller (SPD) - Wahl 2020.png|Stefanie Baranski-Müller|50px|[[Stefanie Baranski | | style="border-right: hidden" width="30" bgcolor="#FFFFFF" |[[Datei:Stefanie Baranski-Müller (SPD) - Wahl 2020.png|Stefanie Baranski-Müller|50px|[[Stefanie Baranski]]]] | ||
|[[Stefanie Baranski | |[[Stefanie Baranski]] | ||
|Franz Przybella <br> Sonja Winter <br> Jan-Ole Trautmann <br> Kimberly Martin | |Franz Przybella <br> Sonja Winter <br> Jan-Ole Trautmann <br> Kimberly Martin | ||
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|Grüne | |Grüne | ||
| style="border-right: hidden" width="30" bgcolor="#FFFFFF" |[[Datei:Siegbert Künzel Grüne Wahl 2020.png|Siegbert Künzel|50px|Siegbert Künzel]] | | style="border-right: hidden" width="30" bgcolor="#FFFFFF" |[[Datei:Siegbert Künzel Grüne Wahl 2020.png|Siegbert Künzel|50px|Siegbert Künzel]] | ||
|Siegbert Künzel | |[[Siegbert Künzel]] | ||
|Christiane Stalleicken <br> Wolfgang Ruthe <br> Christina Boettcher <br> Peter Strato | |Christiane Stalleicken <br> Wolfgang Ruthe <br> Christina Boettcher <br> Peter Strato | ||
|7 | |7 | ||
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'''SPD''' | '''SPD''' | ||
: Die SPD möchte die Stadt Hamm zur "Familienfreundlichsten Stadt Deutschlands" machen. Unter anderem soll dies erreicht werden, in dem die Kitabeiträge komplett abgeschafft werden. Kinder unter 18 Jahre, sollen kostenlos Bus fahren dürfen. In allen Wohngebieten soll ein Tempolimit von 30 km´h gelten. Es soll ein Familienrathaus gegründet werden. Der Energiestandort Uentrop soll zum Wasserstoffstandort (statt Kohle) umgewandelt werden. Die Busflotte soll komplett auf E-Busse und Wasserstofffahrzeuge umgerüstet werden. Es soll in jedem Bezirk ein Medizinisches Versorgungszentrum errichtet werden. Die Bezirksvorsteher sollen in Bezirksbürgermeister umbenannt werden. Neben Hamm, wird nur noch in der Stadt Leverkussen der Bezirksvorsteher in den kreisfreien Städten so betitelt. Außerdem sollen die Bezirksvertretungen jeweils ein eigenes Budget bekommen. | : Die SPD möchte die Stadt Hamm zur "Familienfreundlichsten Stadt Deutschlands" machen. Unter anderem soll dies erreicht werden, in dem die Kitabeiträge komplett abgeschafft werden. Kinder unter 18 Jahre, sollen kostenlos Bus fahren dürfen. In allen Wohngebieten soll ein Tempolimit von 30 km´h gelten. Es soll ein [[Familienrathaus Hamm|Familienrathaus]] gegründet werden. Der Energiestandort Uentrop soll zum Wasserstoffstandort (statt Kohle) umgewandelt werden. Die Busflotte soll komplett auf E-Busse und Wasserstofffahrzeuge umgerüstet werden. Es soll in jedem Bezirk ein Medizinisches Versorgungszentrum errichtet werden. Die Bezirksvorsteher sollen in Bezirksbürgermeister umbenannt werden. Neben Hamm, wird nur noch in der Stadt Leverkussen der Bezirksvorsteher in den kreisfreien Städten so betitelt. Außerdem sollen die Bezirksvertretungen jeweils ein eigenes Budget bekommen. | ||
'''Grüne''' | '''Grüne''' | ||
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Neben dem Westfälischen Anzeiger, berichtete auch die [[Radio Lippe Welle Hamm]] vermehrt von der "heißen Phase" des Wahlkampfes. Am folgendem Beispiel, legten die Morgensendungs-Moderatoren [[Simone Niewerth]] und [[Philipp Kania]] die Umsetzungswünsche der Hammer Bürger da.<br> | Neben dem Westfälischen Anzeiger, berichtete auch die [[Radio Lippe Welle Hamm]] vermehrt von der "heißen Phase" des Wahlkampfes. Am folgendem Beispiel, legten die Morgensendungs-Moderatoren [[Simone Niewerth]] und [[Philipp Kania]] die Umsetzungswünsche der Hammer Bürger da.<br> | ||
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{{Tonschleife | |||
|Datei=Wahlberichterstattung_Quelle_Lippewelle.mp3 | |||
|Beschreibung=Berichterstattung von der Lippewelle über die Kommunalwahl 2020 | |||
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| D. | | D.Grünendahl | ||
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[[Datei:Erzina Brennecke SPD 2020.jpg|miniatur|180px|Bezirksbürgermeisterin Erzina Brennecke]] | [[Datei:Erzina Brennecke SPD 2020.jpg|miniatur|180px|Bezirksbürgermeisterin Erzina Brennecke]] | ||
Einige Wochen nach der Wahl | Einige Wochen nach der Wahl wurde auch in Hamm-Heessen bekannt gegeben, dass dort die Parteien aus SPD, Grüne und FDP ebenfalls eine Ampelkoalition eingehen werden. Der Koalitionsvertrag wurde dort am 03. November 2020 unterzeichnet und präsentiert. | ||
Bei der konstituierenden Sitzung vom 5. November 2020 wurde die vorgeschlagene Liste von SPD, Grüne und FDP mit 11 Stimmen gewählt. Die von der CDU vorgeschlagene Liste erhielt 7 Stimmen. Es gab eine Enthaltung. Dadurch wurde [[Erzina Brennecke]] erneut zur Bezirksbürgermeisterin gewählt. Heinrich Klockenbusch (CDU) wurde zum ersten Stellvertreter sowie Michael Thon (Grüne) zum zweiten Stellvertreter gewählt. | Bei der konstituierenden Sitzung vom 5. November 2020 wurde die vorgeschlagene Liste von SPD, Grüne und FDP mit 11 Stimmen gewählt. Die von der CDU vorgeschlagene Liste erhielt 7 Stimmen. Es gab eine Enthaltung. Dadurch wurde [[Erzina Brennecke]] erneut zur Bezirksbürgermeisterin gewählt. Heinrich Klockenbusch (CDU) wurde zum ersten Stellvertreter sowie Michael Thon (Grüne) zum zweiten Stellvertreter gewählt. | ||
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* SPD: Dilek Dzeik-Erdoḡan | * SPD: Dilek Dzeik-Erdoḡan | ||
* CDU: Gabriele Beltrop-Hengst | * CDU: Gabriele Beltrop-Hengst | ||
{{Absatz}} | |||
== Veränderungen in den Gremien nach der Wahl == | |||
{{Sitzverteilung | |||
| Überschrift = Sitzverteilung im Stadtrat Stand März 2025: | |||
| float = right | |||
|SPD|CDU|GRÜNE|FDP|AfD|BSW|Pro Hamm| | |||
| SPD = 23 | |||
| CDU = 19 | |||
| GRÜNE = 6 | |||
| FDP = 3 | |||
| AfD = 3 | |||
| BSW = 2 | |||
| Pro Hamm = 2 | |||
}} | |||
{{Sitzverteilung | |||
| Überschrift = Sitzverteilungen in den Bezirksvertretungen Stand März 2025: | |||
| float = right | |||
|SPD|CDU|GRÜNE|FDP|AfD||Pro Hamm|BSW|Parteilos | |||
| SPD = 49 | |||
| CDU = 46 | |||
| GRÜNE = 16 | |||
| AfD = 5 | |||
| Pro Hamm = 5 | |||
| FDP = 6 | |||
| BSW = 3 | |||
| Parteilos = 2 | |||
}} | |||
=== Stadtrat === | |||
==== Grüne ==== | |||
Am 8. Februar 2022 geben die Medien in Hamm bekannt, dass Dr. Martin Linka aus der Grünen Partei sowie aus der Ratsfraktion zum 3. Februar ausgetreten ist. Er gehört seitdem der SPD an. Die Ratsfraktion der Grünen besteht seitdem nur noch aus sechs Mitgliedern, die der SPD erhöht sich auf 23 Mitglieder. Der Austritt sorgt bei den Grünen für Empörung, sodass sogar kurzzeitig die Zusammenarbeit in der Ampelkoalition angezweifelt wird. | |||
==== DIE LINKE. ==== | |||
Am 14. Februar 2023 wird durch den WA bekannt, dass mehr als zehn Mitglieder aus der Partei DIE LINKE. in Hamm ausgetreten sind. Darunter waren unter anderem auch Selda Izci und Roland Koslowski, Mitglieder der Ratsgruppe. Beide behalten ihre Mandate und führen diese ab sofort parteilos aus. | |||
==== Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ==== | |||
Nachdem Selda Izci und Roland Koslowski seit Februar 2023 fraktionslos im Rat waren, wurde am 20. März 2024 bekannt, dass beide in das Bündnis Sahra Wagenknecht eingetreten sind und seitdem die Gruppe im Rat unter dem Bündnis läuft. | |||
=== Bezirksvertretungen === | |||
=== Mitte === | |||
==== DIE LINKE. ==== | |||
Seit Februar 2023 war Roland Koslowski parteiloses Mitglied (siehe Eintrag Stadtrat). Im März 2024 trat er dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) bei. | |||
=== Heessen === | |||
====Pro Hamm ==== | |||
Direkt nach der konstituierenden Sitzung vom 05. November 2020 in der BV Heessen, verlies Thomas Ahlke die Wählergemeinschaft Pro Hamm und nahm das Mandat zur SPD-Fraktion mit. Seitdem haben die Sozialdemokraten acht Mandatsträger dort. | |||
==== DIE LINKE. ==== | |||
Seit Februar 2023 war Selda Izci parteiloses Mitglied (siehe Eintrag Stadtrat). Im März 2024 trat sie dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) bei. | |||
=== Pelkum === | |||
==== AfD ==== | |||
Thomas von Lipinski verzog aus dem Stadtbezirk und musste somit sein Mandat niederlegen. Da die AfD auf der Reserveliste nur einen Bewerber hatte, rückte auch kein Ersatzbewerber nach. Die Bezirksvertretung Hamm-Pelkum besteht seitdem nur noch aus 18 Mitgliedern. | |||
==== DIE LINKE. ==== | |||
Seit Februar 2023 war Manuela Purwin-Bullert parteiloses Mitglied. Im März 2024 trat sie dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) bei. | |||
=== Bockum-Hövel === | |||
==== DIE LINKE. ==== | |||
David Seegert trat aus der Linken Partei aus und wechselte mit dem Mandat Ende 2023 zur SPD-Fraktion. | |||
{{Absatz}} | {{Absatz}} | ||