Kommunalwahl in Hamm 2020: Unterschied zwischen den Versionen
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[[Datei:Vertreter und Unterzeichner des Koalitionsvertrages aus SPD, Grüne und FDP.jpg|miniatur|220px|Vertreter und Unterzeichner des Koalitionsvertrages aus SPD, Grüne und FDP]] | [[Datei:Vertreter und Unterzeichner des Koalitionsvertrages aus SPD, Grüne und FDP.jpg|miniatur|220px|Vertreter und Unterzeichner des Koalitionsvertrages aus SPD, Grüne und FDP]] | ||
Die '''Kommunalwahl in Hamm 2020''' fand, wie in ganz Nordrhein-Westfalen, am 13. September 2020 als insgesamt achtzehnte [[Kommunalwahl]] der Nachkriegszeit in [[Hamm]] statt. Neben der Wahl des [[Stadtrat|Stadtrates]] | Die '''Kommunalwahl in Hamm 2020''' fand, wie in ganz Nordrhein-Westfalen, am 13. September 2020 als insgesamt achtzehnte [[Kommunalwahl]] der Nachkriegszeit in [[Hamm]] statt. Neben der Wahl des [[Stadtrat|Stadtrates]] fand zeitgleich die Wahl des [[Oberbürgermeister|Oberbürgermeisters]], die Wahl der sieben [[Bezirksvertretung|Bezirksvertretungen]] sowie erstmals die Direktwahl der [[Wahl des Ruhrparlaments in Hamm|Verbandsversammlungswahl Regionalverband Ruhrgebiet]] statt. Des Weiteren wurde auch der [[Wahl zum Integrationsrat|Integrationsrat]] neu gewählt. | ||
[[Marc Herter]] (SPD) konnte sich in der Stichwahl bei der '''Wahl des Oberbürgermeisters''' mit 63,6 % gegen den bis dahin amtierenden Amtsinhaber [[Thomas Hunsteger-Petermann]] (CDU) durchsetzen und löste diesen nach 21 Amtsjahren ab. | [[Marc Herter]] (SPD) konnte sich in der Stichwahl bei der '''Wahl des Oberbürgermeisters''' mit 63,6 % gegen den bis dahin amtierenden Amtsinhaber [[Thomas Hunsteger-Petermann]] (CDU) durchsetzen und löste diesen nach 21 Amtsjahren ab. | ||
Erstmals seit der Wahl 1989 konnte die Hammer SPD prozentual außerdem wieder stärkste Partei im '''Stadtrat''' werden. Sie konnte gegenüber der Wahl 2014 zwei Prozent der Stimmen gewinnen und hat fortan 22 Sitze (+2) im Rat der Stadt Hamm. Die Hammer CDU verlor mit 9,2 % deutlich und kommt auf 19 Sitze (-6). Es war somit das zweitschlechteste Ergebnis seit 1948 für die Christdemokraten und das Schlechteste seit Bestehen der Großstadt Hamm 1975. Deutlich hinzugewinnen konnten die Grünen, die am Ende auf 12,7 % kamen und somit auf nun 7 Sitze im Rat. Die Hammer FDP konnte mit | Erstmals seit der Wahl 1989 konnte die Hammer SPD prozentual außerdem wieder stärkste Partei im '''Stadtrat''' werden. Sie konnte gegenüber der Wahl 2014 zwei Prozent der Stimmen gewinnen und hat fortan 22 Sitze (+2) im Rat der Stadt Hamm. Die Hammer CDU verlor mit 9,2 % deutlich und kommt auf 19 Sitze (-6). Es war somit das zweitschlechteste Ergebnis seit 1948 für die Christdemokraten und das Schlechteste seit Bestehen der Großstadt Hamm 1975. Deutlich hinzugewinnen konnten die Grünen, die am Ende auf 12,7 % kamen und somit auf nun 7 Sitze im Rat. Die Hammer FDP konnte mit drei Sitzen wieder Fraktionsstatus erlangen, die Linke. hingegen verlor diesen mit zwei erhaltenen Sitzen demgegenüber. Die Wählergruppe Pro Hamm konnte an Stimmen gegenüber der Wahl 2014 hinzugewinnen, bleibt aber weiterhin bei zwei Ratssitzen. Außerdem konnte erstmalig die Hammer AfD mit drei Sitzen in den Stadtrat einziehen. Durch die massiven Verluste der CDU, war es für die Parteien aus SPD, Grüne und FDP erstmals in der Hammer Geschichte möglich, eine Ampelkoalition zu bilden. Die CDU musste somit nach 21 Jahren wieder in die Opposition gehen. | ||
Auch in den '''sieben Bezirksvertretungen''' konnten die Sozialdemokraten erstmals wieder seit der Wahl im Jahr 1994 die meisten Mandate erreichen. Zwar erreichte die SPD die selbe Sitzanzahl von 49 wie bei der Wahl im Jahr 2014, jedoch verlor die CDU gegenüber der Wahl 2014 neun Sitze und kommt fortan auf 46 Mandatsträger. Größter Gewinner in den Bezirksvertretungen waren die Grünen, die sechs Mandate hinzugewinnen konnten und nun auf 16 Mandate kommen. Die Wählergruppe Pro Hamm konnte in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen ein Mandat dazu gewinnen und kam somit auf 6 Mandate. Allerdings wurde nach der ersten Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Heessen bekannt, dass Thomas Ahlke die Wählergruppe verlassen hatte und das Mandat zur SPD mitnahm. Die FDP bleibt ebenfalls weiterhin bei 6 Mandaten. Wie im Jahr 2014 | Auch in den '''sieben Bezirksvertretungen''' konnten die Sozialdemokraten erstmals wieder seit der Wahl im Jahr 1994 die meisten Mandate erreichen. Zwar erreichte die SPD die selbe Sitzanzahl von 49 wie bei der Wahl im Jahr 2014, jedoch verlor die CDU gegenüber der Wahl 2014 neun Sitze und kommt fortan auf 46 Mandatsträger. Größter Gewinner in den Bezirksvertretungen waren die Grünen, die sechs Mandate hinzugewinnen konnten und nun auf 16 Mandate kommen. Die Wählergruppe Pro Hamm konnte in der Bezirksvertretung Hamm-Heessen ein Mandat dazu gewinnen und kam somit auf 6 Mandate. Allerdings wurde nach der ersten Sitzung der Bezirksvertretung Hamm-Heessen bekannt, dass Thomas Ahlke die Wählergruppe verlassen hatte und das Mandat zur SPD mitnahm. Die FDP bleibt ebenfalls weiterhin bei 6 Mandaten. Wie im Jahr 2014 konnte sie in der Bezirksvertretung Hamm-Herringen kein Mandat erringen. Die Hammer AfD konnte ebenfalls 6 Mandate gewinnen und ist ab sofort in fünf Bezirksvertretungen im Hammer Stadtgebiet vertreten. Deutliche Verluste mussten die Linken einfahren. Sie verloren drei Mandate in den Bezirken und sind ab sofort mit jeweils einen Vertreter noch in vier Bezirksvertretungen vertreten. | ||
Aus der Folge der deutlichen Verluste der CDU und der neuen Stadtregierung aus SPD, Grüne und FDP, gab es in den Bezirken einen Wechsel mehrerer Bezirksbürgermeister (vormals Bezirksvorsteher). Die SPD konnte sechs Bezirksbürgermeister stellen (Mitte, Herringen, Pelkum, Rhynern, Bockum-Hövel und Heessen). Der CDU blieb lediglich der Bezirksbürgermeister in Uentrop. | Aus der Folge der deutlichen Verluste der CDU und der neuen Stadtregierung aus SPD, Grüne und FDP, gab es in den Bezirken einen Wechsel mehrerer Bezirksbürgermeister (vormals Bezirksvorsteher). Die SPD konnte sechs Bezirksbürgermeister stellen (Mitte, Herringen, Pelkum, Rhynern, Bockum-Hövel und Heessen). Der CDU blieb lediglich der Bezirksbürgermeister in Uentrop. | ||
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| style="border-right: hidden" width="30" bgcolor="#FFFFFF" |[[Datei:Arnela Sasic Wahl 2020.png|Arnela Sacic|50px|Arnela Sacic]] | | style="border-right: hidden" width="30" bgcolor="#FFFFFF" |[[Datei:Arnela Sasic Wahl 2020.png|Arnela Sacic|50px|Arnela Sacic]] | ||
|[[Arnela Sacic|Arnela Sačić]] | |[[Arnela Sacic|Arnela Sačić]] | ||
|Martin Linka <br> Petra Grünendahl <br> [[Karsten Weymann]] <br> Christina | |Martin Linka <br> Petra Grünendahl <br> [[Karsten Weymann]] <br> Christina Boettcher | ||
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'''Die Linke.''' | '''Die Linke.''' | ||
: Die Linke in Hamm möchte sich für existenzsichernde Tarif- und Mindestlöhne einsetzen. Dabei soll unter anderem eine regelmäßige Erstellung eines Armutsberichtes erfolgen. Sie möchte einen fahrscheinfreien Nahverkehr für alle Bürger in Hamm umsetzen. Der soziale Wohnungsausbau soll weiter vorangetrieben werden. Die Stadtentwicklungsgesellschaft (SEG) wird von ihr abgelehnt. Es soll eine CO2-Neutralität durch den Ausbau regenerativer Energien in Hamm erreicht werden. Das Krankenhaus in [[Bockum-Hövel]] soll erhalten bleiben. Weitere Gesamtschulen sollen in Hamm umgesetzt werden. Eine flächendeckende WLAN-Versorgung in Hamm soll durch eine kostenlose Nutzung möglich sein. | : Die Linke in Hamm möchte sich für existenzsichernde Tarif- und Mindestlöhne einsetzen. Dabei soll unter anderem eine regelmäßige Erstellung eines Armutsberichtes erfolgen. Sie möchte einen fahrscheinfreien Nahverkehr für alle Bürger in Hamm umsetzen. Der soziale Wohnungsausbau soll weiter vorangetrieben werden. Die [[Stadtentwicklungsgesellschaft]] (SEG) wird von ihr abgelehnt. Es soll eine CO2-Neutralität durch den Ausbau regenerativer Energien in Hamm erreicht werden. Das Krankenhaus in [[Bockum-Hövel]] soll erhalten bleiben. Weitere Gesamtschulen sollen in Hamm umgesetzt werden. Eine flächendeckende WLAN-Versorgung in Hamm soll durch eine kostenlose Nutzung möglich sein. | ||
'''FDP''' | '''FDP''' | ||
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== Presseberichte == | == Presseberichte == | ||
=== Westfälischer Anzeiger === | === Westfälischer Anzeiger === | ||
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Datei:WA 20191220 Herter begrüßt Entscheidung für OB-Stichwahl.jpg|[[Westfälischer Anzeiger]],<br>21. Dezember 2019 | Datei:WA 20191220 Herter begrüßt Entscheidung für OB-Stichwahl.jpg|[[Westfälischer Anzeiger]],<br>21. Dezember 2019 | ||
Datei:WA 20191221 Stichwahlen in NRW bleiben.jpg|[[Westfälischer Anzeiger]],<br>21. Dezember 2019 | Datei:WA 20191221 Stichwahlen in NRW bleiben.jpg|[[Westfälischer Anzeiger]],<br>21. Dezember 2019 | ||
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Neben dem Westfälischen Anzeiger, berichtete auch die [[Radio Lippe Welle Hamm]] vermehrt von der "heißen Phase" des Wahlkampfes. Am folgendem Beispiel, legten die Morgensendungs-Moderatoren [[Simone Niewerth]] und [[Philipp Kania]] die Umsetzungswünsche der Hammer Bürger da.<br> | Neben dem Westfälischen Anzeiger, berichtete auch die [[Radio Lippe Welle Hamm]] vermehrt von der "heißen Phase" des Wahlkampfes. Am folgendem Beispiel, legten die Morgensendungs-Moderatoren [[Simone Niewerth]] und [[Philipp Kania]] die Umsetzungswünsche der Hammer Bürger da.<br> | ||
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|Datei=Wahlberichterstattung_Quelle_Lippewelle.mp3 | |||
|Beschreibung=Berichterstattung von der Lippewelle über die Kommunalwahl 2020 | |||
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[[Datei:Rednerduell OB-Stichwahl 2020.jpg|miniatur|220px|Rednerduell zwischen [[Thomas Hunsteger-Petermann]] und [[Marc Herter]]]] | [[Datei:Rednerduell OB-Stichwahl 2020.jpg|miniatur|220px|Rednerduell zwischen [[Thomas Hunsteger-Petermann]] und [[Marc Herter]]]] | ||
Am 24. September 2020 wurde vom WA und der Radio Lippe Welle eine Sondersendung zur Stichwahl am 27. September 2020 zwischen '''Marc Herter (SPD)''' und '''Thomas Hunsteger-Petermann (CDU)''' gesendet. <br> | Am 24. September 2020 wurde vom WA und der Radio Lippe Welle eine Sondersendung zur Stichwahl am 27. September 2020 zwischen '''Marc Herter (SPD)''' und '''Thomas Hunsteger-Petermann (CDU)''' gesendet. <br> | ||
'''Teil 1''' | '''Teil 1''' | ||
{{Tonschleife | |||
|Datei=Mittschnitt OB - Teil 1.mp3 | |||
|Beschreibung=Sondersendung zur OB-Stichwahl – Teil I | |||
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'''Teil 2''' | '''Teil 2''' | ||
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|Beschreibung=Sondersendung zur OB-Stichwahl – Teil II | |||
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Die Sendung wurde von [[Jens Heusener]] (Radio Lippe Welle) und Constanze Juckenack (WA) moderiert. | Die Sendung wurde von [[Jens Heusener]] (Radio Lippe Welle) und Constanze Juckenack (WA) moderiert. | ||
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Insgesamt waren 136.467 Bürger '''wahlberechtigt'''. Die '''Wahlbeteiligung''' lag bei 48,99%. 491 Stimmen (0,73%) waren '''ungültig'''. | Insgesamt waren 136.467 Bürger '''wahlberechtigt'''. Die '''Wahlbeteiligung''' lag bei 48,99 %. 491 Stimmen (0,73 %) waren '''ungültig'''. | ||
'''Marc Herter''' von der '''SPD''' wurde somit zum neuen Oberbürgermeister der Stadt Hamm gewählt. | '''Marc Herter''' von der '''SPD''' wurde somit zum neuen Oberbürgermeister der Stadt Hamm gewählt. | ||
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==== Fraktionen- und Gruppenübersicht ==== | ==== Fraktionen- und Gruppenübersicht ==== | ||
Übersicht der Fraktions- und Gruppenmitglieder des gewählten Stadtrates. | Übersicht der Fraktions- und Gruppenmitglieder des gewählten Stadtrates. | ||
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Datei:SPD-Fraktion 2020-2025.png|SPD-Fraktion | Datei:SPD-Fraktion 2020-2025.png|SPD-Fraktion | ||
Datei:CDU Fraktion 2020-2025 Ohne.jpg|CDU-Fraktion | Datei:CDU Fraktion 2020-2025 Ohne.jpg|CDU-Fraktion | ||
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[[Datei:Björn Pförtzsch CDU Wahl 2020-2.jpg|miniatur|180px|Bezirksbürgermeister<br>Björn Pförtzsch]] | [[Datei:Björn Pförtzsch CDU Wahl 2020-2.jpg|miniatur|180px|Bezirksbürgermeister<br>Björn Pförtzsch]] | ||
Obwohl die CDU erstmals seit 1994 keine absolute Mehrheit mehr hatte und auch in Uentrop eine Ampelkoalition möglich gewesen wäre, teilten die Vertreter der Grünen früh mit, eine Koalition mit der CDU einzugehen. Am 20. Oktober 2020 wurde dies offiziell. Bei der konstituierende Sitzung vom 4. November 2020 wurden zwei Listen von den Parteien zur geheimen Wahl gestellt. Dabei präsentierte die CDU zusammen mit den Grünen eine Liste, auf der [[Björn Pförtzsch]] (CDU) auf Platz 1, Jörg Wedekind (Grüne) auf Platz 2 und Michael Kauke (CDU) auf Platz 3 gelistet waren. Die Parteien aus SPD und FDP stellten hingegen eine weitere Liste zur Wahl. Auf dieser war Stefan Heitkemper (SPD), Rudolf Haase (SPD) und Wilhelm Walther (FDP) gelistet. | Obwohl die CDU erstmals seit 1994 keine absolute Mehrheit mehr hatte und auch in Uentrop eine Ampelkoalition möglich gewesen wäre, teilten die Vertreter der Grünen früh mit, eine Zusammenarbeit (keine Koalition) mit der CDU einzugehen. Am 20. Oktober 2020 wurde dies offiziell. Bei der konstituierende Sitzung vom 4. November 2020 wurden zwei Listen von den Parteien zur geheimen Wahl gestellt. Dabei präsentierte die CDU zusammen mit den Grünen eine Liste, auf der [[Björn Pförtzsch]] (CDU) auf Platz 1, Jörg Wedekind (Grüne) auf Platz 2 und Michael Kauke (CDU) auf Platz 3 gelistet waren. Die Parteien aus SPD und FDP stellten hingegen eine weitere Liste zur Wahl. Auf dieser war Stefan Heitkemper (SPD), Rudolf Haase (SPD) und Wilhelm Walther (FDP) gelistet. | ||
Bei der geheimen Abstimmung | Bei der geheimen Abstimmung setzte sich anschließend die Liste von der CDU und den Grünen mit 11 Stimmen gegenüber der Liste von SPD und FDP, die 7 Stimmen enthielt, durch. Es gab eine ungültige Stimme. Somit war Björn Pförtzsch von der CDU erneut zum Bezirksbürgermeister gewählt worden. Der eigentlich auf Platz zwei gewählte Stefan Heitkemper von der SPD verzichtete auf die Wahl. Somit wurde sein Parteikollege, Rudolf Haase, zum ersten stellvertretenden Bezirksbürgermeister gewählt. Jörg Wedekind von den Grünen wurde zum zweiten Stellvertreter gewählt. | ||
'''Bezirksbürgermeister von Hamm-Uentrop:''' | '''Bezirksbürgermeister von Hamm-Uentrop:''' | ||
| Zeile 5.313: | Zeile 5.315: | ||
* SPD: Dilek Dzeik-Erdoḡan | * SPD: Dilek Dzeik-Erdoḡan | ||
* CDU: Gabriele Beltrop-Hengst | * CDU: Gabriele Beltrop-Hengst | ||
{{Absatz}} | |||
== Fraktions- und Parteiaustritt nach der Wahl == | |||
{{Sitzverteilung/v2/ | |||
| Überschrift = Sitzverteilung im Stadtrat Stand März 2023: | |||
| float = right | |||
|SPD|CDU|GRÜNE|FDP|AfD|Parteilos|Pro Hamm| | |||
| SPD = 23 | |||
| CDU = 19 | |||
| GRÜNE = 6 | |||
| FDP = 3 | |||
| AfD = 3 | |||
| Parteilos = 2 | |||
| Pro Hamm = 2 | |||
}} | |||
{{Sitzverteilung/v2/ | |||
| Überschrift = Sitzverteilungen in den Bezirksvertretungen Stand März 2023: | |||
| float = right | |||
|SPD|CDU|GRÜNE|AfD|FDP||Pro Hamm|Linke|Parteilos | |||
| SPD = 50 | |||
| CDU = 46 | |||
| GRÜNE = 16 | |||
| AfD = 6 | |||
| FDP = 6 | |||
| Pro Hamm = 5 | |||
| Linke = 2 | |||
| Parteilos = 2 | |||
}} | |||
=== Stadtrat === | |||
==== Grüne ==== | |||
Am 8. Februar 2022 geben die Medien in Hamm bekannt, dass Dr. Martin Linka aus der Grünen Partei sowie aus der Ratsfraktion zum 3. Februar ausgetreten ist. Er gehört seitdem der SPD an. Die Ratsfraktion der Grünen besteht seitdem nur noch aus sechs Mitgliedern, die der SPD erhöht sich auf 23 Mitglieder. Der Austritt sorgt bei den Grünen für Empörung, sodass sogar kurzzeitig die Zusammenarbeit in der Ampelkoalition angezweifelt wird. | |||
==== DIE LINKE. ==== | |||
Am 14. Februar 2023 wird durch den WA bekannt, dass mehr als zehn Mitglieder aus der Partei DIE LINKE. in Hamm ausgetreten sind. Darunter waren unter anderem auch Selda Izci und Roland Koslowski, Mitglieder der Ratsgruppe. Beide behalten ihre Mandate und führen diese ab sofort parteilos aus. | |||
=== Bezirksvertretungen === | |||
=== Mitte === | |||
==== DIE LINKE. ==== | |||
Seit Februar 2023 ist Roland Koslowski parteiloses Mitglied (siehe Eintrag Stadtrat). | |||
=== Heessen === | |||
====Pro Hamm ==== | |||
Direkt nach der konstituierenden Sitzung vom 05. November 2020 in der BV Heessen, verlies Thomas Ahlke die Wählergemeinschaft Pro Hamm und nahm das Mandat zur SPD-Fraktion mit. Seitdem haben die Sozialdemokraten acht Mandatsträger dort. | |||
==== DIE LINKE. ==== | |||
Seit Februar 2023 ist Selda Izci parteiloses Mitglied (siehe Eintrag Stadtrat). | |||
{{Absatz}} | {{Absatz}} | ||