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=== Feststellungsklage um die Abrisskosten für den THTR-300 ===

Im Juli wird über eine 2023 unter dem Aktenzeichen 10 O 59/23 eingereichte Feststellungsklage der Betreibergesellschaft des experimentellen Kernkraftwerks [[THTR-300]], der ~~Firma~~ Hochtemperatur-Kernkraftwerk ~~GmbH,~~ vor dem Landgericht Düsseldorf verhandelt. Die Gesellschaft ~~forderte~~, dass Bund und Land die Kosten für den Rückbau übernehmen sollen, und ~~berief~~ sich dabei auf einen [[1989]] geschlossenen Rahmenvertrag sowie drei Ergänzungsvereinbarungen. In dem Rechtsstreit ~~ging~~ es, so der Vorsitzende, im Wesentlichen um die im ersten Rahmenvertrag enthaltene Formulierung „Fehlbeträge werden geregelt“.<ref name="dpa24">~~DPA~~: [https://www.wa.de/hamm/uentrop-ort370525/hamm-atom-meiler-kraftwerk-bezahlen-abriss-kosten-gericht-entscheidung-streit-93170822.html ''Wer muss Atom-Abriss in Hamm bezahlen? Gericht entscheidet'']. In: wa.de vom 5. Juli 2024.</ref>

Im Juli wird über eine 2023 unter dem Aktenzeichen 10 O 59/23 eingereichte Feststellungsklage der Betreibergesellschaft des experimentellen Kernkraftwerks [[THTR-300]] der Hochtemperatur-Kernkraftwerk Gesellschaft mbH (HKG) vor dem Landgericht Düsseldorf verhandelt. Die Gesellschaft fordert, dass der Bund und das Land die Kosten für den Rückbau übernehmen sollen, und beruft sich dabei auf einen [[1989]] geschlossenen Rahmenvertrag sowie drei Ergänzungsvereinbarungen. In dem Rechtsstreit geht es, so der Vorsitzende, im Wesentlichen um die im ersten Rahmenvertrag enthaltene Formulierung „Fehlbeträge werden geregelt“.<ref name="dpa24">Deutsche Presse-Agentur (dpa): [https://www.wa.de/hamm/uentrop-ort370525/hamm-atom-meiler-kraftwerk-bezahlen-abriss-kosten-gericht-entscheidung-streit-93170822.html ''Wer muss Atom-Abriss in Hamm bezahlen? Gericht entscheidet'']. Via: wa.de vom 5. Juli 2024.</ref>

Das Landgericht Düsseldorf entscheidet im August, dass das Land NRW und der Bund die Kosten nicht übernehmen müssen. Durch das Urteil steht die HKG vor der Insolvenz, so NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne).<ref>mamk/Reuters/dpa-AFX/AFP: [https://www.spiegel.de/wirtschaft/mona-neubaur-kosten-fuer-abriss-vom-akw-hamm-uentrop-soll-der-bund-uebernehmen-a-8104855c-8b6e-48a5-b0c3-0a05ec8a96ba ''Kosten für Abriss von AKW Hamm-Uentrop soll der Bund übernehmen'']. In: ~~Spiegel~~.de vom 5. September 2024.</ref>

Das Landgericht Düsseldorf entscheidet im August, dass das Land NRW und der Bund die Kosten nicht übernehmen müssen. Durch das Urteil steht die HKG vor der Insolvenz, so NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne).<ref>mamk/Reuters/dpa-AFX/AFP: [https://www.spiegel.de/wirtschaft/mona-neubaur-kosten-fuer-abriss-vom-akw-hamm-uentrop-soll-der-bund-uebernehmen-a-8104855c-8b6e-48a5-b0c3-0a05ec8a96ba ''Kosten für Abriss von AKW Hamm-Uentrop soll der Bund übernehmen'']. In: spiegel.de vom 5. September 2024.</ref>

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 === Feststellungsklage um die Abrisskosten für den THTR-300 ===
-Im Juli wird über eine 2023 unter dem Aktenzeichen 10 O 59/23 eingereichte Feststellungsklage der Betreibergesellschaft des experimentellen Kernkraftwerks [[THTR-300]], der Firma Hochtemperatur-Kernkraftwerk GmbH, vor dem Landgericht Düsseldorf verhandelt. Die Gesellschaft forderte, dass Bund und Land die Kosten für den Rückbau übernehmen sollen, und berief sich dabei auf einen [[1989]] geschlossenen Rahmenvertrag sowie drei Ergänzungsvereinbarungen. In dem Rechtsstreit ging es, so der Vorsitzende, im Wesentlichen um die im ersten Rahmenvertrag enthaltene Formulierung „Fehlbeträge werden geregelt“.<ref name="dpa24">DPA: [https://www.wa.de/hamm/uentrop-ort370525/hamm-atom-meiler-kraftwerk-bezahlen-abriss-kosten-gericht-entscheidung-streit-93170822.html ''Wer muss Atom-Abriss in Hamm bezahlen? Gericht entscheidet'']. In: wa.de vom 5. Juli 2024.</ref>
+Im Juli wird über eine 2023 unter dem Aktenzeichen 10 O 59/23 eingereichte Feststellungsklage der Betreibergesellschaft des experimentellen Kernkraftwerks [[THTR-300]] der Hochtemperatur-Kernkraftwerk Gesellschaft mbH (HKG) vor dem Landgericht Düsseldorf verhandelt. Die Gesellschaft fordert, dass der Bund und das Land die Kosten für den Rückbau übernehmen sollen, und beruft sich dabei auf einen [[1989]] geschlossenen Rahmenvertrag sowie drei Ergänzungsvereinbarungen. In dem Rechtsstreit geht es, so der Vorsitzende, im Wesentlichen um die im ersten Rahmenvertrag enthaltene Formulierung „Fehlbeträge werden geregelt“.<ref name="dpa24">Deutsche Presse-Agentur (dpa): [https://www.wa.de/hamm/uentrop-ort370525/hamm-atom-meiler-kraftwerk-bezahlen-abriss-kosten-gericht-entscheidung-streit-93170822.html ''Wer muss Atom-Abriss in Hamm bezahlen? Gericht entscheidet'']. Via: wa.de vom 5. Juli 2024.</ref>
-Das Landgericht Düsseldorf entscheidet im August, dass das Land NRW und der Bund die Kosten nicht übernehmen müssen. Durch das Urteil steht die HKG vor der Insolvenz, so NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne).<ref>mamk/Reuters/dpa-AFX/AFP: [https://www.spiegel.de/wirtschaft/mona-neubaur-kosten-fuer-abriss-vom-akw-hamm-uentrop-soll-der-bund-uebernehmen-a-8104855c-8b6e-48a5-b0c3-0a05ec8a96ba ''Kosten für Abriss von AKW Hamm-Uentrop soll der Bund übernehmen'']. In: Spiegel.de vom 5. September 2024.</ref>
+Das Landgericht Düsseldorf entscheidet im August, dass das Land NRW und der Bund die Kosten nicht übernehmen müssen. Durch das Urteil steht die HKG vor der Insolvenz, so NRW-Wirtschaftsministerin Mona Neubaur (Grüne).<ref>mamk/Reuters/dpa-AFX/AFP: [https://www.spiegel.de/wirtschaft/mona-neubaur-kosten-fuer-abriss-vom-akw-hamm-uentrop-soll-der-bund-uebernehmen-a-8104855c-8b6e-48a5-b0c3-0a05ec8a96ba ''Kosten für Abriss von AKW Hamm-Uentrop soll der Bund übernehmen'']. In: spiegel.de vom 5. September 2024.</ref>
 == Verkehr ==