Kommunalwahl in Hamm 2020

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OB Thomas Hunsteger-Petermann (links, CDU) und Marc Herter, MdL (rechts, SPD) treten unter anderem bei der OB-Wahl gegeneinander an

Die Kommunalwahl in Hamm 2020 fand, wie in ganz Nordrhein-Westfalen, am 13. September 2020 als insgesamt achtzehnte Kommunalwahl der Nachkriegszeit in Hamm statt. Neben der Wahl des Stadtrates, fand zeitgleich die Wahl des Oberbürgermeisters, die Wahl der sieben Bezirksvertretungen sowie erstmals die Direktwahl der Verbandsversammlungswahl Regionalverband Ruhrgebiet statt. Des Weiteren wurde auch der Integrationsrat neu gewählt.

Allgemeines

Wahlberichtigte, Wählbarkeit, Anzahl der Mandatsträger

Das Mindestalter für die Wahlberechtigung beträgt 16 Jahre und für die Wählbarkeit 18 Jahre. Wahlberechtigt sind Deutsche sowie Staatsangehörige der übrigen 27 EU-Mitgliedstaaten, die mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl im Wahlgebiet wohnen oder sich sonst gewöhnlich aufhalten und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind. Die Zahl der zu wählenden Vertreter für den Rat der Stadt Hamm beträgt 58 sowie für die sieben Bezirksvertretungen je 19.

Wahl der Vertreter des Stadtrates

Die 58 Mitglieder des Rates werden zur Hälfte in Kommunalwahlbezirken (Wahlkreisen) mit einfacher Mehrheit direkt gewählt, zur anderen Hälfte über die sog. „Reservelisten“ der einzelnen Parteien oder Wählergemeinschaften über die stadtweit gültig abgegebenen Stimmen. Eine Einzelkandidatur für einen Wahlkreis ist möglich, jedoch kann für einen Einzelbewerber keine Reserveliste aufgstellt werden. Um für eine Partei bzw. einer Wählergemeinschaft in einem Wahlbezirk zu kandidieren, ist keine Mitgliedschaft in dieser notwendig.

Wahl der Vertreter der Bezirksvertretungen

Die sieben Bezirksvertretungen der Stadtbezirke werden durch die Bürgerschaft auf gesondertem Stimmzettel nach Listenverfahren gewählt. Es dürfen nur Parteien oder Wählergruppen Wahlvorschlagslisten einreichen. Eine Einzelkandidatur ist für die Bezirksvertretung nicht möglich.

Huckepack-Kandidat

Falls ein Ratsmitglied oder ein Mitglied in einer Bezirksvertretung während der Wahlperiode aus dem Rat oder einer Bezirksvertretung ausscheidet, rückt in der Regel die nächste Person von der Reserveliste der jeweiligen Partei oder Wählergruppe nach. Alternativ können die Parteien und Wählergruppen vor der Wahl auch sogenannte Huckepack-Kandidaten festlegen. Dabei wird einem Direktkandidaten ein persönlicher Stellvertreter zugeordnet. Zieht der Direktkandidat tatsächlich in den Rat oder in eine Bezirksvertretung ein, scheidet aber vorzeitig aus, so rückt sein Huckepack-Kandidat nach. Die Reserveliste greift in diesem Fall nicht. Durch diese Regelung kann eine Partei oder Wählergruppe sicherstellen, dass ein Ratsmitglied bzw. ein Bezirksvertreter aus einem bestimmten Stadtteil bei seinem Ausscheiden durch einen Vertreter aus demselben Stadtteil ersetzt wird.

Fraktionsstatus

Eine Partei bzw. eine Wählergemeinschaft erhält den Fraktionsstatus im Stadtrat, wenn diese mindestens drei Mitglieder hat. Dies kann auch erreicht werden, wenn sich mehrere gewählte Mitglieder aus verschiedenen Parteien oder Wählergemeinschaften des Stadtrates zusammenschließen. In einer Bezirksvertretung ist der Fraktionsstatus mit jeweils zwei gewählten Mitgliedern erreicht.

Wahlplakate

Teilnehmende Parteien, Wählergemeinschaften und Einzelpersonen dürfen ab dem 2. August 2020 Plakate im Stadtgebiet anbringen. Eine Begrenzung für diese gibt es nicht. Die Plakate müssen bis zum 27. September 2020 wieder entfernt sein. Eine Ausnahme gilt hier, wenn es bei der Wahl des Oberbürgermeister zu einer Stichwahl kommt.